Hast du schon von dem neuen Anti-Legalisierungsgutachten gehört, das von der CSU in Auftrag gegeben wurde? Auf 56 Seiten erklärt der Juraprof Bernhard Wegener, warum das mit der Legalisierung von Cannabis kaum möglich ist. Und außerdem soll das mit den „Kiffgrasplänen“ der Ampel sowieso eine Riesenverschwörung sein. Die Streitigkeiten zwischen CSU und Karl Lauterbach werden also immer aufgeheizter.
Lauterbach wehrt sich und betont, dass in Bayern immer mehr Cannabis verwendet wird und dass sie es nicht in den Griff bekommen. Er arbeitet seit einer Weile daran, das EU-Rechtproblem zu lösen und hat auch einen Ansatz: die sogenannte Interpretationslösung.
Die CSU hat schon lange ihre Anti-Legalisierungskampagne am Laufen und hat auf dem CDU-Parteitag sogar die Union darauf eingeschworen, sich gegen die Freigabe von Drogen zu wehren. Sie sagt, dass eine Legalisierung juristisch gar nicht möglich ist und hat dazu ein unabhängiges Gutachten erstellen lassen. Doch es scheint, als seien Urheber und Ergebnis der Studie etwas verdächtig gefällig.
Auch wenn die rechtlichen Schwierigkeiten eigentlich allen bekannt sind, arbeitet Lauterbach weiter daran, eine Lösung zu finden…
Mehr dazu in diesem Video:
Das Video von Walulis-Daily handelt von der aktuellen Debatte über die Legalisierung von Cannabis in Deutschland und insbesondere von einem neuen Anti-Legalisierungsgutachten, das von der Christlich-Sozialen Union (CSU) in Auftrag gegeben wurde.
Das Gutachten erklärt, warum die Legalisierung von Cannabis juristisch kaum möglich ist und dass die Pläne der Ampelkoalition bezüglich einer Legalisierung ohnehin eine Riesenverschwörung sind. Die CSU hat in der Vergangenheit bereits mehrere solcher Gutachten präsentiert und damit versucht, den Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, der sich für die Legalisierung von Cannabis einsetzt, zu widerlegen. Im Video wird auch erklärt, dass Lauterbach an einem Ansatz arbeitet, um das EU-Rechtproblem zu lösen, das der Legalisierung im Weg steht. Die CSU betreibt seit langem eine Anti-Legalisierungskampagne und behauptet, dass eine Legalisierung gegen geltendes Recht verstößt. Das Video zeigt satirisch auf, dass die CSU mehrere Gutachten in Auftrag gegeben hat, die alle zu demselben Ergebnis kommen, und dass die Medien diese Gutachten bereits ausführlich behandelt haben.